Vom Häuserkampf zur Vergesellschaftung Erfahrungen der Berliner Mietenbewegung
Vortrag und Diskussion mit Ralf Hoffrogge
Seit knapp 15 Jahren sind Mieten wieder ein politisches Thema in Deutschland: Die Mietpreise steigen, leistbarer Wohnraum ist auch für die Mittelschichten zum Problem geworden. Ursachen und Lösungswege sind umstritten. Während Politik und Immobilienwirtschaft mit dem Mantra „Bauen, Bauen, Bauen“ staatliches Geld für private Bauherrren fordern, benannte eine neue Mietenbewegung bald den privaten Wohnungsmarkt als Problem. Hausgemeinschaften, Kiezinitiativen und Massendemonstrationen forderten Rekommunalisierung, öffentliches Eigentum und seit 2016 die Vergesellschaftung der Bestände privater Immobilienkonzerne.
In Berlin und Hamburg wurden dazu Volksbegehren angestoßen – und ausgebremst. In Berlin wurde der spektakuläre Abstimmungserfolg von 2021 nicht umgesetzt, in Hamburg hängt ein ähnliches Begehren seit Jahren vor Gericht fest. Die Mietenbewegung steht an einem Scheideweg: Sie konnte die Privatisierungswelle brechen und öffentliche Wohnungsbestände retten, sogar großflächige Rekommunalisierungen und Neubau in öffentlichem Eigentum erreichen. Forderungen nach Wirtschaftsdemokratie und Vergesellschaftung waren jedoch bisher nicht durchsetzbar. So ergibt sich eine Pattsituation: der Marktradikalismus ist gebremst, aber nicht gebrochen. An dieser Stelle ist es Zeit für einen Rückblick: Wie tickt die Mietenbewegung in Deutschland? Was hat sie in den letzten 15 Jahren erreicht? Wo sind Leerstellen und blinden Flecken? Ralf Hoffrogge hat als Aktiver und Publizist die Berliner Mietenproteste der letzten Jahre begleitet – und freut sich auf den Austausch mit Erfahrungen aus Hamburg.
Ralf Hoffrogge ist Historiker und forscht zur Geschichte von Gewerkschaften, Arbeiterbewegung und Neuen Sozialen Bewegungen. Er war Gründungsmitglied des Volksentscheids „Deutsche Wohnen & Co Enteignen“ in Berlin. Im Sommer erscheint sein Buch „Das Laute Berlin“ über die Mietenbewegung der Hauptstadt und ihren Weg zur Vergesellschaftung.
Eine Veranstaltung der Rosa Luxemburg Stiftung Hamburg