Abgesagt!

Crush ICE - Solidarity will win

Die Vereinigten Staaten präsentieren sich gern als Bastion der Freiheit und Demokratie – doch die Realität sieht für Millionen Menschen anders aus.

ICE steht seit Jahren für systematische Gewalt: Razzien, Inhaftierungen, Familientrennungen, Abschiebungen unter unmenschlichen Bedingungen. Migrantische Communities leben in ständiger Angst vor einem staatlichen Apparat, der Entrechtung und Entmenschlichung zur politischen Strategie gemacht hat. Allein im letzten Monat wurden 2 Menschen durch ICE erschossen, mindestens 4 weitere starben allein dieses Jahr in den ICE - Lagern. Berichte über sexualisierte Gewalt und Misshandlungen dort häufen sich.

Gleichzeitig sehen wir eine massive Welle von Queerfeindlichkeit und Misogynie. Transfeindliche Gesetze, Angriffe auf queere Bildung, die Einschränkung von Gesundheitsversorgung und das gezielte Schüren von Hass bedrohen das Leben und die Sicherheit von LGBTQIA+-Menschen. Queere Existenz wird politisch bekämpft – und das mit realen, oft tödlichen Konsequenzen.

Und die Gewalt endet nicht an den eigenen Grenzen. Die imperialistischen Ansprüche der USA, etwa auf Grönland, zeigen deutlich: Es geht um Macht, Ressourcen und geopolitische Kontrolle – nicht um Selbstbestimmung oder die Rechte der dort lebenden Menschen. Koloniale Denkweisen werden fortgeführt, indigene Perspektiven ignoriert, Souveränität infrage gestellt.

Parallel dazu wird antifaschistischer Widerstand kriminalisiert. Forderungen nach einem Verbot von Antifa und die Gleichsetzung von Antifaschismus mit „Terrorismus“ dienen nicht dem Schutz der Gesellschaft, sondern der Delegitimierung von Protest. Wer sich gegen Rassismus, Faschismus und rechte Gewalt stellt, soll eingeschüchtert, verfolgt und zum Schweigen gebracht werden – während rechte Netzwerke wachsen und staatliche Rückendeckung erfahren.

All das ist kein Zufall. Es ist Teil einer gefährlichen Faschisierung der amerikanischen Politik: Autoritäre Tendenzen, Nationalismus, Rassismus und Militarisierung. Menschenrechte werden zur Verhandlungsmasse, Gewalt wird normalisiert.

Unsere Solidarität kennt keine Grenzen. Was in den USA passiert, wirkt weltweit. Rechter Autoritarismus und Imperialismus sind globale Projekte – und global muss auch unser Widerstand sein. Kommt mit uns auf die Straße!

In Solidarität mit allen Menschen, die sich dem widersetzen - ob in New York, Minnesota oder Texas.