Bewegung im Parlament - Wählen für die Revolution?

Bewegung im Parlament - Wählen für die Revolution?
Einlass19:00 Uhr, Beginn 19:30
Centro Sociale (Saal)

„Geh Wählen!“ schallt es von allen Seiten aus Anlass der Bundestagswahlen. Sei es aus staatsbürgerlichem Pflichtgefühl, „Für die Demokratie!“ oder „Gegen Rechts!“ Auch in herrschaftskritischen Kreisen, die stets auf die Beschränkungen dieser Form von Partizipation am politischen Betrieb hingewiesen hatten.
So konstatiert der Aufruf „WIR//JETZT//HIER“, der zum massenhaften Eintritt in die Partei Die Linke aufruft:
„Unsere zersplitterten sozialen Bewegungen brauchen – ebenso wie die fragmentierte Arbeiter:innenklasse – eine verbindende Organisation, um wieder politisch handlungsfähig zu werden. DIE LINKE steht derweil an einem historischen Wendepunkt: Durch den Abgang des Wagenknecht-Lagers kann sie sich entweder als eine solche verbindende Organisation neu aufstellen oder in der Bedeutungslosigkeit versinken.“

Sollten radikale Linke parlamentarische Parteien unterstützen? Können antikapitalistische Forderungen mit der Wahlurne umgesetzt werden? Wie antikapitalistisch ist die Partei Die Linke? Brauchen die sozialen Kämpfe unserer Zeit eine Partei?

Letztlich müssen alle für sich selbst entscheiden, ob sie in der gegenwärtigen Situation, in der Reaktionäre fast überall auf dem Vormarsch sind, ein vermeintliches oder tatsächliches kleineres Übel wählen. Dass sich das vermeintlich kleinere Übel als ein großes Übel herausstellt, haben zuletzt SPD und Grüne demonstriert, als sie vor der Jahrtausendwende die Koalition aus CDU/CSU ablösten und Schröder an die Stelle von Kohl trat. Die Auflösung des sogenannten „Reformstaus“ durch die Agenda 2010 demonstrierte eindrücklich, wozu der versprochene „Sozialreformismus“ fähig ist, wenn die kapitalistischen Umstände es verlangen: Sozialstaatliche Leistungen wurden abgebaut und ihr Bezug erheblich erschwert.

Trotzdem hält sich hartnäckig die Hoffnung, dass „es dieses Mal“ ganz anders laufen könnte und der Parteieintritt aus politischer Perspektivlosigkeit weicht der Euphorie „quasi aus Versehen eine ernst zu nehmende, sozialistische Massenpartei" zu schaffen.

Robert Schlosser (ehemals Gruppe oppositioneller Gewerkschafter) wird sich in seinem Vortrag kritisch mit den sozialen Verheißungen des linken Wahl- und Grundsatzprogramms auseinandersetzen. Eine Partei, die die ökonomische Befreiung von Lohnarbeit durch die Lohnarbeiter:innen selbst aus ihren Programmen gestrichen hat, bietet keine Perspektive für soziale Emanzipation.

Im Rahmen von Schnöde Neue Welt – den kritischen Einführungswochen des AStA der Uni Hamburg.